Wissenschaft, Forschung & Kultur

Startseite

Parlamentarische Arbeit

Wissenschaft, Forschung und Kultur

Ausschuss für Wissenschaft, Forschung & Kultur

Sehr geehrte Besucher,

Als Vorsitzenden des Ausschusses für Wissenschaft Forschung und Kultur liegt mir, Jens Lipsdorf, vor allem die Lehre und Forschung an den Universitäten am Herzen. Ich setze mich für eine unabhängige, wettbewerblich orientierte und international anerkannte Wissenschaftslandschaft ein. Dazu gehört für mich unweigerlich ein möglichst großer Frei- und Gestaltungsraum der Hochschulen, etwa bei der Budgetautonomie. Ebenso engagiere ich mich besonders für Hochschulen und Fakultäten in freier Trägerschaft.

In der Kulturpolitik stehe ich für ein flächendeckendes, qualitätssicherndes Angebot an Musikschulen, Theatern, Museen etc. Durch die Kultur definiert sich eine Gesellschaft.
Unter der jetzigen Landesregierung droht Brandenburg zum Kultur-Kaputt Spar-Land zu werden. Wer im Kulturbereich kürzt, der saniert nicht den Landeshaushalt sondern nimmt ein Abwandern von Unternehmen billigend in Kauf. Denn Kultur ist ein wichtiger Standortfaktor für Ansiedlungen und Verbleib von Unternehmen sowie das Anwerben von qualifizierten Mitarbeitern. Unternehmen und Mitarbeiter erwarten zu Recht ein kulturelles Umfeld sowie eine entsprechende Infrastruktur. Daher muss auch die Theaterlandschaft, vor allem freie Theater, in Brandenburg gefördert werden.

Denkmalfonds noch nicht begraben

Donnerstag, 27. Mai 2010 um 08:26 Uhr |

In intensiven Gesprächen (v.l.): Jens Lipsdorf, Gert Streidt (Stiftungsdirektor), Reinhold Dellmann und der Cottbuser Bürgermeister Holger Kelch

Im Besucherzentrum der Stiftung Park und Schloss Branitz diskutierten die Mitglieder des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landtages Brandenburg am Mittwoch über Möglichkeiten, wie die Denkmalschutzbehörden trotz Sparzwang auch in Zukunft den hohen Anforderungen an die Denkmalpflege gerecht werden können. Dabei forderte der Landeskonservator Prof. Dr. Detlef Karg unter anderem einen Denkmalfonds. Ein solcher Fonds für Härtefälle ist eine zentrale Forderung vom Ausschussvorsitzenden Jens Lipsdorf (FDP). Auch der ehemalige Infrastrukturminister Reinhold Dellmann könne sich vorstellen, über einen Denkmalfonds nachzudenken.

Im Anschluss an die Ausschuss-Sitzung stand eine Besichtigung des Großen Hauses des Staatstheaters auf dem Programm, gefolgt vom Besuch des Stücks ManSpieltNichtMitDerLiebe in der Kammerbühne.

Finanzierung klären

Dienstag, 06. April 2010 um 09:55 Uhr |

Der Antrag der SPD/Linken, 1,23 Millionen Euro für die Musikschulen bereitzustellen wurde mehrheitlich angenommen. Der Landtagsabgeordnete Lipsdorf hinterfragte jedoch die Finanzierung, welche bis heute nicht eindeutig geklärt ist.

Kein Geld für Denkmalfonds

Dienstag, 06. April 2010 um 09:53 Uhr |

Die Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kultur am 31.03.2010 hatte Anträge zum Haushalt als Themenschwerpunkt. Die FDP Fraktion beantragte aus den zu hoch angesetzten Personalverstärkungsmitteln eine Million Euro für einen Denkmalfonds bereitzustellen. Dies wurde jedoch abgelehnt, obwohl die Einrichtung des Fonds einst auch eine Forderung der heutigen Regierungsfraktionen gewesen war.

Denkmalfonds - Probleme der Denkmalpflege

1.

Gesellschaftliche Verantwortung auch jenseits des im BbgDSchG festgeschriebenen Verursacherprinzips. Die durch den Fonds geförderten Projekte sollen nur zur Klärung der Erhaltung von Bodendenkmalen und zur Rettung von Bodendenkmalsubstanz im Sinne des Primär- und Sekundärschutzes erfolgen, ausdrücklich nicht zu Forschungszwecken. Diese Untersuchungen/Rettungsgrabungen können nur durch freie Archäologen oder Fachfirmen, die im Auftrag des Fachamtes tätig werden, ausgeführt werden. Die Personalsituation des Fachamtes lässt dies nicht mehr zu.

2.

Primärschutz -Erhalt an Ort und Stelle. Dazu Untersuchungen im Rahmen der Erstellung/Neufassung der Denkmalliste. Durch Abgrenzung der Bodendenkmale größere Planungssicherheiten für Investoren bzw. veränderte Bauplanung. Erstellung einer Gefährdungs-/Präferenzliste.

3.

Herausnahme von Bodendenkmal-Flächen aus der landwirtschaftlichen Nutzung. Mit besonderen Mitteln wäre der Erwerb oder die Pacht von Flächen für die Erhaltung wichtiger und sonst nur schwer zu schützender Bodendenkmale möglich.

4.

Sekundärschutz – Erhalt in Form von Funden und Dokumentationen. Gefährdete Denkmale ohne greifbaren Verursacher (Landwirtschaft, Erosion etc.) könnten so zumindest dokumentiert (Bestandsaufnahme) werden. Ausplünderungen von metallführenden Fundplätzen könnte mit systematischer Prospektion und Kartierungen begegnet werden. Durch Sondagen Abklärung des Fundplatzes und gegebenenfalls Monitoring in zeitlich variablen Abständen.

5.

Zumutbarkeitsgrenzen –verursacherbasierte Maßnahmen bergen oft überraschende Fund- und Befundlagen. Oft fehlen nur wenige tausend Euro zur Beendigung der Maßnahme.

6.

Fundbearbeitung - Zusätzlich sollen die Aufarbeitungen im Bereich Bodendenkmalpflege so unterstützt werden, dass Ausstellungen generiert und ein Teil der Erlöse dem Fonds wieder zugeführt werden.

7.

Zur Sicherung der Baudenkmale im Land Brandenburg sind oft ad hoc- Maßnahmen nötig. Private Eigentümer von Denkmalen bzw. Vereine / Organisationen können oft notwendigste Reparaturen nicht ausführen. Der Fonds dient auch hier Härtefällen. Ziel muss sein, dass Denkmale einer sinnvollen Nutzung unter Beachtung denkmalpflegerischer Grundsätze zugeführt werden.

8.

Der Denkmalfonds dient durch Erhalt einer ausgeprägten und vielseitigen Denkmallandschaft der touristischen Entwicklung. Die Einbindung von Handwerkern bedeutet zusätzlich eine wirtschaftliche Kontinuität. Also Wirtschaftsförderung AM Denkmal und DURCH das Denkmal.

Jens Lipsdorf, MdL

Weitere Beiträge...